Gribl kämpft weiter mit unlauteren Mitteln

02. März 2014

SPD-Wahlkampfmanagerin Margarete Heinrich erwidert CSU-Angriffe

Nachdem die schriftliche und mit falschen Tatsachen gespickte Wahlempfehlung der Geschäftsführerin einer Caritas-Sozialstation für Kurt Gribl und die CSU an alle Patienten bzw. Kunden der öffentlich geförderten Sozialstation sich als „Eigentor“ für die CSU erwiesen hat, versucht es OB Gribl mit seiner CSU nun krampfhaft mit Verdrehungen gegen den Herausforderer Dr. Stefan Kiefer von der SPD, um in Sachen Stimmenfang von sich abzulenken.

Die Darstellung des Sachverhalts, dass der SPD-OB-Kandidat Stefan Kiefer bei einer AWO-Faschingsveranstaltung „sich als einziger Garant für soziale Politik empfohlen hat“ (CSU-Pressemitteilung) und „kräftig die Werbetrommel für ihn gerührt wurde“ (AZ vom 28.02.14), entspricht so nicht den Tatsachen. Tatsächlich wurde Stefan Kiefer von dem AWO-Vorsitzenden Klaus Kirchner bei einer Faschingsveranstaltung, die sich vorrangig an AWO-Mitglieder richtet, scherzhaft als „eigener OB-Kandidat der AWO“ vorgestellt und begrüßt. Auf der Bühne sprach er ein kurzes Grußwort zum Thema Karneval und empfahl anschließend allen Anwesenden (hauptsächlich AWO-Mitglieder, zu einem Großteil auch SPD-Mitglieder), ihr Wahlrecht bei der Kommunalwahl wahrzunehmen und bat hierbei um Unterstützung der SPD. Stefan Kiefer ist seit mehreren Jahren AWO-Mitglied und die AWO wurde im Jahre 1919 von der SPD gegründet.

Stefan Kiefer hat für diesen Auftritt keinerlei öffentliche Gelder verwendet, keine vertraulichen Daten und Adressen gebraucht, keinerlei Druck auf Abhängige ausgeübt, nicht mit falschen und einseitigen Fakten geworben und Kostensteigerungen im Falle einer Nichtwahl in Aussicht gestellt. Dies sind doch gänzlich andere Tatsachen als dies bei der Caritas-Wahlempfehlung für die CSU und OB-Kurt Gribl der Fall ist.

SPD-Wahlkampfmanagerin Margarete Heinrich: "Es gibt schon noch einen kleinen feiner Unterschied und es ist etwas gänzlich anderes, wenn ich Gäste, die auf einem Faschingsball Spaß haben wollen, begrüße, oder pflegebedürftige Menschen und deren Angehörige, die mit ganz anderen Problemen zu kämpfen haben, per Post einen Brief zukommen lasse."

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