SPD fordert Arbeitsgelegenheiten für Asylbewerber

26. September 2014

SPD–Stadträtin Sieglinde Wisniewski:“Die Menschen wollen nicht den ganzen Tag nur herumsitzen“.

In der letzten Stadtratssitzung wurde die Erstaufnahmeeinrichtung am Flughafen Mühlhausen beschlossen. Rund 500 Flüchtlinge sollen in dieser Einrichtung untergebracht werden, bevor sie zu einem späteren Zeitpunkt in andere Einrichtungen verteilt werden. In Augsburg leben aktuell über 1000 Asylbewerber in Gemeinschaftsunterkünften und Wohnungen. Die SPD-Stadtratsfraktion hat nun den Antrag gestellt, dass Arbeitsgelegenheiten für Asylsuchende entsprechend dem Asylbewerberleistungsgesetz zu schaffen sind.

SPD- Stadträtin Sieglinde Wisniewski meint, dass den Hilfesuchenden Möglichkeiten angeboten werden müssen, damit sie sich in der neuen Umgebung besser zu Recht finden und den Tagesablauf während des Asylverfahrens aktiv gestalten zu können. Die Unterbringung und Verpflegung der Asylsuchenden aus Krisengebieten alleine reicht nicht aus, so Wisniewski weiter.

Nach den Vorschriften des § 5 AsylbLG können Asylbewerber bei staatlichen, kommunalen und gemeinnützigen Trägern Arbeitsgelegenheiten wahrnehmen. Dafür wird ihnen eine Aufwandsentschädigung von 1,05 € pro Stunde ausgezahlt. Ein Arbeitsverhältnis im Sinne des Arbeitsrechts und ein Beschäftigungsverhältnis im Sinne der gesetzlichen Kranken- und Rentenversicherung werden dadurch nicht begründet.

In vielen Kommunen in ganz Deutschland werden zwischenzeitlich entsprechende Arbeitsgelegenheiten für Asylsuchende angeboten. Eingesetzt werden Asylbewerber unter anderem in ihren eigenen Unterkünften aber auch in Wohlfahrtsverbänden - als Unterstützung für die Hausmeister, beim Wäschemachen, in der Küche und auch bei der Kinderbetreuung. Statt eine Aufwandsentschädigung zu erhalten, haben die Teilnehmenden die Möglichkeit an einem Deutschunterricht, wie es die Stadt Wiesbaden den Asylsuchenden anbietet, teilzunehmen. Auch die Stadt Augsburg sollte darauf hinwirken, dass der Freistaat, der die Asyleinrichtungen betreibt, diese Möglichkeiten anbietet, fordert Wisniewski.

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