SPD fordert Umsetzung des Beschlusses zur Tram in der Maxstraße

19. September 2013

Kiefer: „Stadtregierung stellt Maxtram schon wieder aufs Abstellgleis!

Erst vor wenigen Monaten hat der Stadtrat nach langen Diskussionen die Umsetzung einer dauerhaften Straßenbahnführung durch die Maximilianstraße in die Fortschreibung des Nahverkehrsplans aufgenommen. Versprochen hatte es die Stadtregierung den Bürgern schon vor drei Jahren, als sie mit fadenscheinigen Gründen und knappster Mehrheit ein Bürgerbegehren, das u.a. diese Straßenbahnlinie forderte, für unzulässig erklärt hatte. „Jetzt wird klar, dass die Stadtregierung die Bürger – wie so oft – nur mit Versprechungen ins Blaue hinein beschwichtigen wollte“, erklärt der SPD-Fraktionsvorsitzende, Dr. Stefan Kiefer.

An den Baureferenten Merkle stellt Kiefer die Frage, wo er denn in den letzten Jahrzehnten gelebt hat, wenn ihm erst jetzt dämmert, dass archäologische Funde eine Straßenbahn in der Maximilianstraße behindern könnten. „Dass diese Straße mit Denkmälern über und unter der Erde gesegnet ist, weiß hier jedes Schulkind.“

Die SPD verlangt daher, dass die Verwaltung die Beschlusslage zur Erweiterung des Liniennetzes in der Maximilianstraße auch umsetzt. Die Beschlüsse hierzu sind eindeutig. „Trotzdem stellt die Stadtregierung die Maxtram schon wieder aufs Abstellgleis!“, so Kiefer.

Es gebe kein Vetorecht der Referenten Weber und Merkle. OB Gribl müsse endlich sicherstellen, dass die Beschlüsse des Stadtrats auch vollzogen werden, denn auch er steht mit seinen Äußerungen gegenüber den Bürgern für eine Tramführung durch die Maximilianstraße im Wort, erläutert der SPD-Politiker.

Dr. Kiefer erinnert daran, dass seit 2007 die Tram durch die Maximilianstraße im Gespräch ist, um Hochzoll, Herrenbach, Spickel und das Textilviertel direkt mit der Einkaufsstadt zu verbinden. „Die Bürgerinnen und Bürger erwarten Taten und kein Vertrösten auf den Sankt Nimmerleinstag. Aber wolkige Versprechen des Herrn Gribl in Verkehrsfragen kennt man ja. Ich erinnere nur an die „gefühlte Vierspurigkeit in der Friedberger Straße“, so Kiefer abschließend.

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