SPD-Stadtratsfraktion fordert AfD auf, den Neujahrsempfang abzusagen!

01. Februar 2016

Margarete Heinrich SPD-Fraktionsvorsitzende: „ Jeder der in diesem Land für die AfD ist, steht zeitgleich für Hetze“.

Die SPD-Stadtratsfraktion fordert die AfD Augsburg auf, ihren für den 12.02. geplanten Neujahrsempfang abzusagen. „Eine Person, wie Frau Petry, eine Partei, wie die AfD hat im Augsburger Rathaus aber auch in der Politik nichts verloren“, so Margarete Heinrich. Die AfD hat durch die Aussagen ihrer Bundesvorsitzenden und ihre Stellvertreterin ihr wahres Ich gezeigt. „Wer im 21. Jahrhundert einen Waffeneinsatz gegen hilfesuchende Flüchtlinge billigt, hat in der Friedensstadt Augsburg nichts verloren“, so Heinrich.

Die AfD missachtet das Grundgesetz und verletzt speziell die Würde des Menschen und hat aus der Geschichte nichts hinzugelernt. Wer Schusswaffen jenseits der Notwehr oder Nothilfe als „Ratio“ bezeichnet, hat sein gedankliches Rüstzeug offensichtlich aus einer Zeit vor der Geltung des Grundgesetzes, so die SPD-Fraktionschefin. „Wer so denkt, hat das Recht im Augsburger Rathaus einen Neujahrsempfang abzuhalten, grundsätzlich verwirkt und verstößt gegen die Benutzerordnung des Rathauses“, sagt Heinrich.

Ihrem Stadtratskollegen Markus Bayerbach (AfD) empfiehlt sie den Geschichtsunterricht zu besuchen. Augenscheinlich hat er in diesem Fach als Schüler gefehlt oder geschlafen. Denn ansonsten wüsste er, dass die SPD anders als die AfD, keine Partei mit rechtsradikalem Gedankengut ist. Die SPD hat einen völlig anderen Umgang mit Europa und Zugang zum Thema Flucht und Asyl. „Die AfD mit der SPD zu vergleichen ist grotesk und wir verwehren uns dagegen“, so Heinrich. Bayerbach, der im übrigen Lehrer ist, sollte auch wissen, dass Helmut Schmidt einer der größten Staatspolitiker, jedoch nie Vorsitzender der SPD war. In seiner Zeit als Kanzler waren Willy Brandt und Hans-Jochen Vogel die SPD-Vorsitzenden.

„Es ist erschreckend, dass ein Mann, wie Bayerbach im Augsburger Stadtrat sitzt, der weder die deutsche Geschichte kennt, noch weiß wofür seine Partei steht“ betont Heinrich. Die AfD ist mit ihrer Parteiführung das lebende Beispiel für ein Zitat von Ex-Bundeskanzler Helmut Schmidt, der einst sagte: „In der Krise bewahrheitet sich der Charakter“, so Heinrich.

  • 29.05.2016, 12:00 – 17:00 Uhr
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  • 31.05.2016, 18:30 Uhr
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Die von PRO ASYL erstellte und auch von IGM, DGB, Brot für die Welt, Diakonie Hessen und anderen unterstütze Ausstellung können Sie ab sofort bei der SPD in Augsburg, Schaezlerstr. 13, 4. Stock besichtigen. Von Montag bis Donnerstag jeweils von 9 bis 16 Uhr, am Freitag von 9 bis 13 Uhr. Der Eintritt ist selbstverständlich frei.