Stadtregierung versucht bei der Maxlinie abzulenken

25. Januar 2013 | Kommunalpolitik

Kiefer: „Ob eine Straßenbahn durch die Maximilanstraße fährt oder nicht, entscheiden nicht die Stadtwerke!“

Die SPD-Fraktion hat mit Überraschung den frontalen Angriff des Oberbürgermeisters auf den Stadtwerkegeschäftsführer in Sachen Tramlinie in der Maximilianstraße zur Kenntnis genommen. Dem wird nun vom OB nach Presseberichten vorgeworfen, er habe eine Kehrtwende bei der zuvor geäußerten Ablehnung der geforderten Tramlinie vollzogen.

„Bei der Attacke des OB auf den Stadtwerkegeschäftsführer handelt es sich um ein leicht durchschaubares Ablenkungsmanöver. Es ist die Sache der Stadt mit ihren verantwortlich handelnden Personen, deutlich zu machen, ob sie eine Tram durch die Maxstraße möchte, oder eben nicht. Die Stadtregierung hat sich dazu eindeutig positioniert, indem sie eine Linienführung durch Augsburgs Kaisermeile ablehnen“, so der SPD-Fraktionsvorsitzende Dr. Stefan Kiefer.

„Nachdem der komplette Stadtrat und auch die breite Öffentlichkeit die Blockade einer dauerhaften Tramlinie in der Maximilianstraße verurteilt hat, werden nun Schuldige außerhalb der eigenen Reihe gesucht. Dabei war es doch die für den ÖPNV zuständige Wirtschaftsreferentin, die die umstrittene Vorlage für den Wirtschaftsausschuss unterschrieben und vorgelegt hat. Und auch der OB selbst ist als Aufsichtsratsvorsitzender der Stadtwerke näher am Geschehen als er jetzt zugibt. Mehrfach hatte er deshalb auch schon Tramlinienführungen versprochen – auch in der Maximilianstraße. Jetzt so zu tun, als sei alleine der Geschäftsführer der Stadtwerke für das öffentliche Debakel bei der Maxlinie verantwortlich, ist scheinheilig.“

„Nach Auffassung der SPD sind die gefassten Beschlüsse für eine Tram in der Maxstraße zu vollziehen, wissend dass dies in der Umsetzung nicht einfach wird. Doch dies ist allen Beteiligten schon lange bekannt. Anstatt sich mit Ausreden und gegenseitigen Schuldzuweisungen aus der Affäre ziehen zu wollen, sollten schnellstmöglich verschiedene Varianten einer Tramführung durch die Maximilianstraße, unter Berücksichtigung aller Faktoren, geprüft werden und dem Stadtrat zur Beschlussfassung vorgelegt werden“, so Kiefer abschließend.

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