Stellenausschreibung des Popkulturbeauftragten

05. Dezember 2012 | Kommunalpolitik

Für die eingetretene Situation trägt die Stadtregierung die Verantwortung

Die SPD-Stadtratsfraktion kann die Kritik des städtischen Personalrats am Vorgehen bei der Stellenbesetzung des Popkulturbeauftragten verstehen. „Unsere Fraktion ist von Anfang an gegen diese neue Stellenausschreibung gewesen, ohne dass es vorher eine Bewertung (Evaluation) der Arbeit des Amtsvorgängers gibt“, erinnert Fraktionsvorsitzender Dr. Stefan Kiefer. „Die Stadtregierung ist hingegen mit dieser Personalie fahrlässig umgegangen und hat nicht erkannt, dass es in weiten Teilen des Stadtrates Bedenken gibt.“

Diese Bedenken stellt Kiefer wie folgt dar:

„In Zeiten, in denen die Stadt einen strikten Sparkurs fahren muss und sogar ohne Haushalt in das neue Jahr 2013 geht, ist eine Neubesetzung der Stelle des Popkulturbeauftragten unserer Meinung nach nicht ohne vorherige Diskussion darstellbar. Deshalb haben offenkundig auch einige Stadträtinnen und Stadträte aus anderen Gruppierungen kalte Füße bekommen. Somit ist die jetzt eingetretene Situation einzig und allein der Stadtregierung zuzuschreiben. Sie hat nicht den Versuch unternommen, eine Mehrheit im Stadtrat von der Notwendigkeit eines Popkulturbeauftragten zu überzeugen. Sie handelte wieder einmal im blinden Glauben an eine automatische 31:30 Mehrheit, mit der sie seit Amtsantritt jede noch so fragwürdigen Entscheidungen durchpeitscht.“

Den Vorwurf, bei der Stadtratsabstimmung am letzten Donnerstag sei es um parteipolitische Spielchen gegangen, weist die SPD-Fraktion demnach entschieden zurück. „Wir sind unserer bisherigen Linie gefolgt. Man kann uns kaum vorwerfen, dass wir bei unserer Meinung bleiben“, erläutert der SPD-Fraktionsvorsitzende.

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