SPD: Bei Pro Augsburg ist die Luft raus!

25. Juni 2015

SPD-Stadträtin Margarete Heinrich: „Pro Augsburg fallen nicht mit sachlicher Politik auf“!

Die SPD-Stadtratsfraktion weist die Vorwürfe von Pro Augsburg entschieden zurück! Die SPD-Fraktion ist nicht die Ja-Sager Fraktion der Koalition, so wie es die Führungsriege der Pro Augsburg darstellt. Fraktionsvorsitzende Margarete Heinrich betont, dass die SPD in Sachen Fusion sich auf dem richtigen Weg befindet und nichts falsch gemacht hat.

„Wir haben uns intensiv mit den Betriebsräten beider Unternehmen ausgetauscht und uns mit dem Ergebnis der Machbarkeitsstudie auseinandergesetzt. Auch die Parteibasis sei mit eingebunden gewesen und hat sich mehrheitlich für die Zusammenlegung der beiden regionalen Unternehmen Stadtwerke Augsburg und erdgas schwaben ausgesprochen“.

Die SPD-Fraktion konnte ihre klaren Forderungen zur möglichen Fusion durchsetzen. Das sind: Wasser und Verkehr müssen außen vor bleiben, den Mitarbeitern beider Unternehmen darf betriebsbedingt nicht gekündigt werden, die Quersubventionierung der Verkehrs muss sichergestellt sein und es darf kein Verkauf von Tafelsilber stattfinden.

Während sich die SPD schnell in die Rolle des Regierungsbündnisses eingearbeitet und viele Themen sachlich angegangen und zum Teil bereits umgesetzt hat, trat Pro Augsburg in ihrer neuen Oppositionsrolle nur durch gerichtliche Auseinandersetzungen, durch die Doppelfunktion des ehemaligen Geschäftsführers und Stadtrat Grab und niveaulosen Anfeindungen der Kolleginnen und Kollegen des Augsburger Stadtrates anderer Parteien, öffentlich in Augenschein. „Wenn dass das Ergebnis der Führungsriege von Pro Augsburg ist, ist das schon ein Armutszeugnis“, so Heinrich. „Pro Augsburg soll sich lieber auf die sachliche Ebene hocharbeiten, das würde der Stadt Augsburg und der Bevölkerung sehr gut tun“!, empfiehlt die SPD-Stadträtin.

Unterstützung bekommt die Fraktionsvorsitzende von ihrem Stadtratskollegen Willi Leichtle. Die SPD ist auch in keiner Weise darauf bedacht, eine Politik zu betreiben, die von der CSU und dem OB Gribl vorgegeben ist. „Das ist absoluter Quatsch und das weisen wir entschieden zurück!“ „Bei der Fusion geht um die Sache und nicht darum jemanden anderen zu gefallen“! Der finanzpolitische Sprecher der SPD erinnert an die Politik der Pro Augsburg in der letzten Legislaturperiode, die geprägt war von Pleiten, Pech und Pannen, für die sich der Stadtrat oft fremd schämen musste. „Sie haben nichts als ein Chaos hinterlassen“!

Denkt man zurück an die leidige Diskussion um die Stelle des Fahrers für ihn als Bürgermeister, bis hin zum Umbau des Curt-Frenzel-Stadions. Wer in der letzten Legislaturperiode das Geld so aus dem Fenster geschmissen hat wie es Pro Augsburg exemplarisch getan hat, und durch Kapriolen und Exzesse in die Geschichte der Stadt Augsburg eingegangen ist, sollte nicht mit Steinen werfen. Die Argumentation der jetzigen Presseerklärung von Pro Augsburg zeigt auf, dass die Luft ist raus ist. Sie wären gut beraten, mit der geistigen Tieffliegerei aufzuhören, so Willi Leichtle.

  • 10.12.2016, 14:00 Uhr
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