Augsburg schafft die 10 % Hürde für das Volksbegehren gegen Studiengebühren
Die SPD dankt allen Bürgerinnen und Bürgern sowie allen Unterstützerinnen und Unterstützern
Bereits am 29.01.2013 erreicht Augsburg die für das Volksbegehren entscheidende Marke von 10 %. Die Augsburger SPD-Vorsitzende Ulrike Bahr ist sich sicher, dass das gute Ergebnis für die Stadt Augsburg durch das optimale Zusammenspiel aller Beteiligten möglich wurde. "Es zeigt sich, dass wir den Menschen zu besseren Bildungschancen verhelfen können, wenn wir zusammen stehen". Von den Jusos bis zur AG 60+, ob einfaches SPD Mitglied, Ortsvereine, Stadtratsfraktion oder Landtagsabgeordnete, alle haben an einem Strang gezogen, begründet die SPD-Kandidatin für den Bundestag den Erfolg in Augsburg. Das sei ein gutes Omen, um auch viele weitere wichtige Anliegen in Bayern durchzusetzen, wie etwa die kostenfreie Ausbildung in Pflegeberufen oder die Ermöglichung eines Meister-Titels auch ohne den passenden Geldbeutel in Bayern, findet die Vorsitzende der SPD Augsburg.
Auch das überparteiliche Bündnis und die vielen Aktiven in den Organisationen zeige, dass es sich lohne, gemeinsam für wichtige Ziele in Augsburg, Bayern aber auch in ganz Deutschland zu kämpfen, unterstreicht Bahr.
Die Ortsvereine haben zahlreiche Infostände in ihren Stadtteilen durchgeführt, die Jusos und die AG 60+ waren täglich für das Begehren im Einsatz und die Stadtratsfraktion hat erfolgreich einen Antrag durchgebracht, die Eintragungsorte in Augsburg auszuweiten. Durch diese Zusammenarbeit Hand in Hand für die Bürger wurden die Menschen in Augsburg direkt erreicht. Bahr sieht das als Erfolgsrezept auch für die anstehenden Wahlen in Land, Bund und Kommune.
Passend zur frostigen Entscheidung der Bayerischen Regierung, an den Studiengebühren als letztes Bundesland festhalten zu wollen, startete das Volksbegehren in Augsburg bei Eiseskälte am 17.01.13. Dem heftigen Schneefall stellten sich schon zum Auftakt der Eintragungsfrist auf der Demo in Augsburg 1000 Menschen in der Stadt entgegen. "Schon der überregional beachtete Auftakt machte zweierlei klar: Die Leute lassen sich nicht von den eisigen Temperaturen abhalten für Bildungsfreiheit einzutreten und das Volksbegehren ist kein Selbstläufer" erläutert Bahr die nicht ganz einfache Ausgangslage. Dieser harte Kampf gegen Frost und Bildungskälte wurde nun in Augsburg gewonnen, denn Augsburg hat die 10 % Hürde für das Volksbegehren gegen Studiengebühren am Vorabend des letzten Eintragungstages bereits geknackt. "Dieses Augsburger Signal senden wir gerne an ganz Bayern" und an die Bürgerinnen und Bürger appelliert Bahr, sich auch weiter einzumischen in die Politik. Am 30.01. endet die Eintragungsfrist.