Bericht aus der Stadtratsfraktion: Friedensfest - OB will eine Zensur!
Die neuerliche Diskussion ums Friedensfest kam nicht nur für unsere Fraktion sondern auch für die Mitglieder des Kulturbeirates aus heiterem Himmel. Wir dachten mit dem jetzt gültigen Beschluss aus dem Jahr 2018 wäre die leidige Diskussion, dass sich die Stadtpolitik nicht in die künstlerische Gestaltung beim Friedensfest einmischt, abgeschlossen. Das dem nicht so ist, zeigt die Änderung des Friedensfest-Mottos von „Wohnen“ in „Zusammenhalt“ im letzten Jahr. Nach unserem Kenntnisstand hat die OB selbst diese Themenänderung veranlasst, was ein ungeheuerlicher Vorgang wäre, wenn sich dies bewahrheiten würde. Das Vorgehen der Oberbürgermeisterin ist sehr befremdlich. Bei uns erhärtet sich zunehmend der Eindruck, dass es der OB und der CSU nicht um eine Neuausrichtung des Friedensfests geht, sondern um die Zensur politisch nicht gewollter Inhalte. Eingriffe in die Kunstfreiheit werden von unserer Fraktion keinesfalls toleriert, zumal das Vorgehen der OB auch gegen die gültigen Beschlüsse aus dem Jahr 2018 verstößt.
Das Augsburger Hohe Friedensfest genießt seit Jahren einen sehr hohen Stellenwert in der Stadtgesellschaft und darüber hinaus. Es bietet für alle Bevölkerungsgruppen Anknüpfungspunkte, ist partizipativ und dezentral organisiert -eigentlich ideal. Das sehen auch die am Friedensfest beteiligten Akteure so, die sich zum dem Vorgehen des Referates OB in einem offenen Brief kritisch und enttäuscht gezeigt haben.
Unsere Fraktion möchte mit einer Anfrage nun die Hintergründe des Vorgehens der Oberbürgermeisterin geklärt wissen. Sie muss darlegen, ob es eine Streichung des Jahres Mottos für das diesjährige Friedensfest gibt und aus welchen Gründen das Jahres- Motto 2022 geändert wurde und wer diese Änderung veranlasst hat? Das Agieren der OB stellt das erfolgreiche Friedensfest jedenfalls auf eine harte Probe.