Haushalt 2013 trägt Handschrift der SPD
Kiefer: „Mehr für Kinder, Familien und Senioren – weniger für Werbung!“
„Der Haushalt der Stadt Augsburg für 2013 ist der erste seit fünf Jahren, der eine deutliche sozialdemokratische Handschrift trägt. Es ist der SPD-Fraktion gelungen, eine Reihe von wichtigen Maßnahmen und Projekten für Familien und Kinder, Senioren und Bürgerinnen und Bürger mit kleinem Einkommen „in den Haushalt zu bringen“, erklärt der Fraktionsvorsitzende Dr. Stefan Kiefer.
„Mit dem Einstieg in die „Augsburger Sozialcard“ (Arbeitstitel), einem vergünstigtem ÖPNV-Ticket, wird es zukünftig für Bürgerinnen und Bürger mit geringen Einkommen möglich sein, ohne große bürokratische Hürden, Bus und Tram zu nutzen. Das klingt im ersten Moment unspektakulär, ist aber eine Voraussetzung für die Teilhabe am gesellschaftlichen Leben und eine selbstständige Strukturierung des Tagesablaufs. Daher wird diese Sozialcard, die durchaus noch weitere Angebote bereit halten kann, auch schon seit längerem u.a. von der Augsburger Armutskonferenz und der Lokalen Agenda gefordert.“
„Darüber hinaus war es der SPD besonders wichtig, dass die Unterstützung von Familien, Kindern und Senioren im aktuellen Haushalt Niederschlag findet, und nicht nur in Sonntagsreden. Mit den Planungen für einen neuen Spielplatz an der Wertach/ Äußere Uferstraße sowie in der Heine-Straße ist dies ebenso gelungen, wie mit der Erhöhung der Veranstaltungsetats der 12 Mehr-Generationen-Häuser in den Stadtteilen“, so Kiefer.
„Gerade die Entwicklung der Stadtteile und – viertel und nicht nur der Innenstadt war ein roter Faden der SPD-Fraktion bei den Haushaltsberatungen. Für uns zählt die Dachsanierung des Schwimmbads in Göggingen hier ebenso dazu, wie der Pavillon für den Inninger Dorfplatz oder die Sanierung der Stadtmauer zwischen Luginsland und Fischertor.“
„Mit den beschlossen Mitteln zur Erarbeitung einer Standortstudie für das „neue“ Römische Museum, welches ggf. am Pfannenstiel entstehen könnte, ist es auch gelungen, in eine Diskussion über die zeitgemäße Präsentation unseres kulturellen Erbes einzutreten. Dies war der SPD ebenso wichtig, wie die Besetzung der freien Stellen bei der Straßenreinigung, die mit den zusätzlichen Geldern nun endlich erfolgen kann. Dass dafür der Werbeetat der Stadt etwas gekürzt wurde, können wohl alle gut verschmerzen“, erklärt Kiefer abschließend.