Kommunalwahl 2014: Keine Spekulationen über Große Koalition

21. Februar 2013

Ulrike Bahr: Wir wollen den Politikwechsel im Rathaus

Die Augsburger SPD lehnt alle Spekulationen über eine große Koalition im Augsburger Rathaus nach der Kommunalwahl 2014 ab. "Ein Jahr vor der Wahl steht fest: Wer SPD wählt, wählt den Politikwechsel im Augsburger Rathaus. Wir wollen einen anderen, besseren OB und eine andere, bessere Mehrheit im Stadtrat", betont Vorsitzende Ulrike Bahr. "Gerüchte über schon bestehende Koalitionsabsprachen sind nichts anderes als der Versuch politischer Gegner, die Wählerinnen und Wähler zu verunsichern."

Bedauerlich findet Ulrike Bahr, dass die Spekulationen gerade jetzt entstehen, wo gerade bei den Haushaltsberatungen seit Jahren wieder ein konstruktives Arbeitsverhältnis unter allen Fraktionen im Augsburger Rathaus einkehren müsste. "Was wir derzeit im Stadtrat brauchen, ist nach Jahren der Ausgrenzung durch die CSU-Mehrheit endlich wieder gegenseitiger Respekt und Sacharbeit. Das wäre die Wiederkehr der Normalität, wie sie zwischen allen Fraktionen in allen Rathäusern üblich sein sollte.

Interessanterweise wurde dies erst jetzt ansatzweise möglich, als die CSU keine Mehrheit mehr hatte. Wenn der jetzige Zustand schon als eine Art große Koalition dargestellt wird, zeigt das nur eines: Wie tief der Graben ist, den OB Gribl in seiner Amtszeit aufgerissen hat. Wir waren immer und sind auch jetzt bereit zur Zusammenarbeit, um unsere Ziele soweit als möglich umsetzen. Wir kämpfen dafür, dass ab 2014 eine Mehrheit im Stadtrat vorhanden ist, mit der wir das in weit stärkerem Umfang tun können als jetzt."

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