„Kümmern wir uns um Augsburg“ - SPD Augsburg stellt Programm zur Kommunalwahl vor
Unter dem Titel „Kümmern wir uns um Augsburg!“ hat die Augsburger SPD am heutigen Samstag ihr Wahlprogramm zur Kommunalwahl 2020 verabschiedet. Mit dem Programm wollen die Sozialdemokraten den Wählerinnen und Wählern Orientierung aufzeigen, wo wir im nächsten Jahrzehnt hinwollen und die Unterschiede zu anderen Parteien deutlich machen.
Eröffnet wurde der Parteitag mit dem Gedenken an die Opfer des Anschlags von Halle. OB Kandidat Dirk Wurm stellt klar: „Wir müssen jüdisches Leben in Deutschland besser schützen, Antisemitismus muss auf allen Ebenen mit allen Mitteln bekämpft werden“. Anschließend ging Wurm auf das Politikverständnis der Sozialdemokratie ein: „Kommunalpolitik ist für uns kein Projekt oder Prozess, sondern täglich harte Arbeit um das Beste für die Bürgerinnen und Bürger zu erreichen. Deswegen schreiben wir nicht in Hinterzimmern ein Wahlprogramm für sie, sondern in offenen Veranstaltungen mit ihnen“. Wurm stellte dabei besonders heraus, dass die Erstellung des Wahlprogramms ein aufwendiger, partizipativer Prozess war. Das Programm wurde zusammen mit Expertinnen und Experten, Bürgerinnen und Bürgern, online wie in Veranstaltung entwickelt. „Dieses Verfahren ist innovativ und setzt neue Standards bei der Beteiligung und zeigt wie wir die Menschen in Augsburg in den kommenden Jahren bei Entscheidungen mitnehmen werden“. Entstanden ist dabei, so Dirk Wurm „ein zutiefst ehrliches, innovatives und soziales Wahlprogramm“. Schwerpunkt wird die SPD bei dem Thema Wohnen setzen, wobei Wurm die aktive Unterstützung des Bündnis Mietenstopp hervorhebt. Auch Bildung nimmt mit dem angekündigten „Masterplan Bildung“ eine zentrale Rolle ein: Schulen müssen nicht nur saniert, sondern auch konzeptionell modernisiert werden. Es braucht dringend eine Digitalisierungsstragie um den Herausforderungen der Zukunft gerecht zu werden und jungen Menschen einen sicheren Zugang in den Augsburger Arbeitsmarkt zu gewährleisten.
Auch die Parteivorsitzende Ulrike Bahr, zeigte sich mit den Diskussionen und dem mit 100 % angenommenen Parteiprogramm hoch zufrieden: „Das Programm ist ein Programm für den Zusammenhalt, ein Programm, das umsetzbar ist und unsere Stadt Augsburg sozialer und stärker macht“. Sie hebt insbesondere die Beteiligung von Expertinnen und Experten sowie den Vereinen und Verbänden hervor, es wurden über 1000 Akteure angeschrieben und um Ihre Ideen gefragt.
Mit dem Programm werden verlässliche Linien für die kommunalpolitische Arbeit geschaffen, erklärt der SPD-Fraktionsvorsitzende Florian Freund: „ Mit unserer Kandidatinnen und Kandidaten, Dirk Wurm an der Spitze und dem heute einstimmig verabschiedeten Kommunalwahlprogramm haben wir exzellente Voraussetzungen für eine innovative, gerechte und umsetzbare Politik für Augsburg im neuen Jahrzehnt geschaffen.“
Die Sozialdemokratie in Augsburg lebt und wird gebraucht, das haben auch die intensiven Gespräche mit den Bürgerinnen und Bürgern gezeigt“ so die Parteivorsitzende Ulrike Bahr abschließend.