Nach Wiesbaden: SPD ist auf dem Weg zur "Städtepartei" in Deutschland
Kiefer: Die Zeichen für den Wechsel im Augsburger Rathaus stehen ein Jahr vor den Kommunalwahlen günstig
Stefan Kiefer, Fraktionsvorsitzender der SPD im Augsburger Stadtrat, sieht die SPD auf der Gewinnerstraße bei Kommunalwahlen in deutschen Großstädten. Hintergrund ist der gestrige Wahlsieg der SPD in der Hessischen Landeshauptstadt Wiesbaden, wo in einer Stichwahl der CDU-Amtsinhaber von den Bürgern abgewählt wurde. "Frankfurt, Stuttgart, Karlsruhe, und nun Wiesbaden... In den Süd-Bundesländern ist innerhalb weniger Monate die vierte große Unionshochburg gefallen. Augsburg ist der letzte schwarze Punkt auf der Landkarte, und die Chancen stehen gut, dass sich auch dies bei den Wahlen im Frühjahr 2014 ändert."
Die Gründe für die dramatischen Verluste der Union bei Wahlen in den Städten sind für Kiefer offensichtlich und lassen sich seiner Meinung nach auch auf Augsburg übertragen: "Offenbar vermissen die Bürgerinnen und Bürger gerade hier im Süden Deutschlands, dass die wirtschaftliche Stärke der Städte auch zu mehr sozialer Gerechtigkeit führt. Genau hier liegt die Schwäche der CDU/CSU-Kommunalpolitiker: Sie verschließen die Augen vor den Problemen auf dem Wohnungsmarkt, vor der unzureichenden Kinderbetreuungsangebot, vor der wachsenden Altersarmut, vor der Auseinanderentwicklung von ärmeren und wohlhabenderen Stadtteilen, vor dem schlechten Zustand vieler Schulen, Sporteinrichtungen, Parks und Grünanlagen. Stattdessen stecken die konservativen Oberbürgermeister das vorhandene knappe Geld in Großprojekte, meistens in den Straßenbau. Das wollen die Bürgerinnen und Bürger nicht mehr haben. "
Kiefer sieht auch Augsburg vor der Wahl, die er so beschreibt: "Abgehobener Politikstil oder Zusammenarbeit um der Sache willen. Nur vorgetäuschte Bürgerbeteiligung oder echte Bürgernähe. Ein Einzelkämpfer an der Spitze oder ein fähiges und kompetentes Team." Der Fraktionsvorsitzende ist sich sicher: "Die SPD hat auch in Augsburg die Chance, den Wechsel zu schaffen, wenn sie ihre Stärke als moderne Großstadtpartei klar macht. Die Zeichen stehen günstig."