Nazi-Demo ist eine ungeheuerliche Provokation
Schneider: „Die braune Gefahr totzuschweigen, ist gleichbedeutend mit wegschauen!“
Bestürzt und verärgert zeigt sich der stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende im Rathaus, Karl-Heinz Schneider, über die Demo der Neonazis am vergangen Samstag in Augsburg:
„Dass genau zu Beginn des Friedensfestes und des Festivals der Kulturen in der Innenstadt die Nazis aufmarschieren, ist eine Provokation sondergleichen, die man auf keinen Fall stillschweigend hinnehmen darf. Ausdruck einer lebendigen und wehrhaften Demokratie ist es, dass Bürgerinnen und Bürger ihre Rechte gewissenhaft wahrnehmen. Dazu zählt ganz besonders das Recht auf Meinungsfreiheit und Demonstration. Somit wäre eine Demonstration gegen den Aufmarsch der Rechten, egal wie klein diese Gruppe war, das richtige Zeichen gewesen “
„Dieses demokratische Grundrecht hat der Ordnungsreferent den Bürgerinnen und Bürgern durch sein Totschweigen genommen. Dies ist für die SPD-Fraktion so nicht hinnehmbar und darf sich in Zukunft auf keinen Fall wiederholen“, so Schneider weiter.
Der SPD-Politiker erinnert an die Jahre von 2002 bis 2008, in denen sich die Stadtregierung auch wiederkehrend mit dem von Naziaufmärschen beschäftigen musste, die Bürgerinnen und Bürger aber immer zu Gegendemonstrationen einlud.
„Egal wie gering die Anzahl der Neonazis auch sein mag, deren Kundgebungen totzuschweigen, bedeutet nichts anderes als wegzuschauen. Wozu dies führen kann, zeigen die abscheulichen Verbrechen der NSU-Gruppe. Wir dürfen nie vergessen, dass die Rechten, auch wenn sie als Wolf im Schafspelz auftreten, keinen Frieden mit unserer demokratischen Gesellschaft suchen, sondern diese strikt ablehnen und zerstören wollen. Dem müssen wir egal wo und wann entschlossen entgegen treten, anstatt die braune Gefahr zu verharmlosen, auch und gerade im Interesse einer bunten Friedensstadt Augsburg“, verdeutlicht Karl-Heinz Schneider zum Abschluss.