SPD-Augsburg: Erklärung zu den Terroranschlägen in Paris
Die SPD Augsburg verurteilt die heimtückischen und hinterhältigen und Anschläge von Paris aufs Schärfste. Wir denken an die Familien der Opfer und trauern mit ihnen um ihre Angehörigen und denken an die weiteren Verwundeten, die diese wahllos gegen jedermann gerichtete und menschenverachtende Tat nur mit Glück überlebt haben. Wir solidarisieren uns mit den Franzosen und der Pariser Stadtgesellschaft, die bereits zum zweiten Mal in diesem Jahr das Ziel von schrecklichem Terror wurde. Ebenso solidarisieren wir uns mit allen Flüchtlingen, die aufgrund des IS-Terrors aus ihren Heimatländern fliehen müssen und in Deutschland mit ihren Familien Schutz suchen.
Ulrike Bahr, Vorsitzende der SPD Augsburg: „Wir richten uns gegen eine Spaltung der Gesellschaft in zwei Lager. Die Hilfsbereitschaft der Aufnehmenden darf auf keinen Fall gegen die Not der Schutzsuchenden ausgespielt werden. Keinesfalls macht es Sinn (ausgerechnet jetzt!) Forderungen aufzustellen, in und um Deutschland oder gar Europa, geistige und reelle Grenzen und Mauern hochzuziehen. Damit hätte der IS genau sein beabsichtigtes Ziel erreicht. Erstrecht ist eine generelle Kriminalisierung von Einreisenden nicht zulässig.“
„Vielmehr lautet die Devise, Präventionsmaßnahmen noch weiter zu stärken, um Radikalisierung in ihrem Kern wirksam zu bekämpfen. Deshalb sind wir zudem gefordert, uns noch intensiver mit den politischen Ursachen der Flucht auseinanderzusetzen. Deshalb spricht sich die SPD Augsburg auch gegen übereilte Militärschläge aus“, so die SPD Vorsitzende und Bundestagsabgeordnete Ulrike Bahr weiter.