SPD-Fraktion lehnt neues BAM-Werk aus guten Gründen ab

05. Oktober 2012

Kiefer: „Das ist kein politischer Klamauk!“

Die SPD-Stadtratsfraktion verdeutlicht nochmals ihre ablehnende Haltung zum geplanten neuen Asphaltmischwerk der BAM in Lechhausen.

„Bei dem geplanten Werk, handelt es sich im Gegensatz zu anders lauteten Meldungen, nicht um eine Verlagerung, sondern um einen Neubau in der Aulzhausener Straße, mit „Altasphaltbruch“ im Freien, mit allen damit verbunden Belastungen (Lärm, Staub, Schadstofffreisetzung, ständiger LKW-Lieferverkehr) für die Anlieger. Das „Unbedenklichkeitsgutachten“ für die Anlage wurde von dem Büro Müller-BBM in Frankfurt erstellt, das auch assoziiertes Mitglied im Deutschen Asphaltverband (DAV) ist“, erklärt der SPD-Stadtrat und ehem. Bürgermeister, Klaus Kirchner.

„Der SPD liegt dagegen ein Gutachten des renommierten Umweltnetzwerkes in Hamburg vor, welches sehr klar auf die Gesundheitsgefährdungen dieser Anlage hinweist, da der Ausstoß von bestimmten Schadstoffen, wie Schwefeldioxid und Stickstoffoxide deutlich überhöht sind. Dies gilt hier umso mehr, wenn wie in Lechhausen geplant, die Anlage mit Braunkohle anstatt mit umweltfreundlichem Erdgas befeuert wird. Hier hätte es strenge Auflagen seitens der Stadt als Genehmigungsbehörde geben müssen“, verdeutlicht der Fraktionsvorsitzende und Mitglied im Umweltausschuss, Stefan Kiefer.

„Unabhängig davon vertritt die SPD-Fraktion weiterhin die Meinung, dass der Genehmigungsbescheid zurückgenommen werden muss, da dieser im förmlichen Verfahren (von der BAM selbst beantragt) nur unter Einbeziehung von Umweltausschuss oder Stadtrat erteilt werden darf, und nicht allein von der Verwaltung als sogenanntes laufendes Geschäft. Wegen den Gesundheitsrisiken und Belastungen für die Anlieger des neuen Werks, egal wo es steht, und der unserer Meinung nach rechtswidrig erteilten Genehmigung, lehnen wir dieses Werk weiterhin ab. Das ist unsere feste Überzeugung und kein politischer Klamauk oder irgendein Spielchen“, so Kiefer abschließend.

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