SPD-Fraktion: Ordnungsreferent Wurm hat im Vorfeld alle umfassend informiert!
SPD-Stadtrat Dieter Benkard: „ CSU-Stadtrat Schwab hat wohl im Ausschuss nicht aufgepasst!“
Die SPD-Stadtratsfraktion tritt dem Vorwurf, dass Ordnungsreferent Dirk Wurm (SPD) seine Hausaufgaben nicht gemacht habe entscheiden entgegen. SPD-Stadtrat Dieter Benkard reagiert empört über die Berichterstattung der Augsburger Allgemeine vom 16.April „CSU will Anti-Graffiti-Mobil holen“ und über seinen Stadtratskollegen Peter Schwab von der CSU.
Benkard: „Es wäre schön, wenn die Fraktionen und Ausschussgemeinschaften immer im Vorfeld so gut und umfassend informiert würden, wie es hier der Fall war“. Allen Stadtratsfraktionen und Ausschussgemeinschaften wurden im Vorfeld das Konzept „Einwandfrei“ sowie sämtliche Informationen zum Anti-Graffiti-Mobil zugestellt. Es wurde auch dargestellt, weshalb von Seiten des Ordnungsreferates das Konzept „Einwandfrei“ präferiert wird. Des Weiteren wurde im zuständigen Ausschuss in seiner Sitzung von Referent Wurm und von Teilnehmern des Kriminalpräventiver Rat Augsburg sehr ausführlich über beide Projekte berichtet. Mehr Informationen geht nicht, schimpft Benkard.
Demnach wurde den Ausschussmitgliedern von Seiten des Ordnungsreferenten berichtet, dass der Betrieb eines „Anti-Graffiti-Mobil“ (AGM) wie in Pforzheim, an bestimmte Voraussetzungen geknüpft sei. So erfolgt der Betrieb des AGM in Pforzheim durch die Polizei. Dies ist nach Aussage der Polizei in Augsburg nicht möglich. Ein anderer Träger, wie in Pforzheim der Bürgerverein, welcher die Umsetzung organisatorisch unterstützt, existiert in Augsburg nicht. Des Weiteren werden zur Finanzierung der Personal- und Materialkosten in Pforzheim Spenden- und Bußgelder verwendet. Die Finanzierung durch Bußgelder wird jedoch von der Staatsanwaltschaft Augsburg entschieden abgelehnt, so Benkard.
In diesem Zusammenhang weist er darauf hin, dass die jährlichen Kosten für das Projekt „Einwandfrei“ günstiger ausfallen, wie in der Berichterstattung genannt. Die Kosten belaufen sich tatsächlich nur auf max. 31.400 € jährlich mit einer einmaligen Summe in Höhe von 10.500 € für Erstschulungen und Materialbeschaffungen. Auch den Vorwurf, dass in der Stadt Augsburg „nur“ legale Wände zum Besprühen von Graffiti angeboten werden, weist Benkard zurück. Hinter dem Projekt Schwabenwand steckt viel mehr, z.B. Workshops die angeboten werden, um eben die Jugendlichen auf den Pfad des Legalen zu ziehen.
Des Weiteren konnte aus der Evaluation des Pforzheimer Modells entnommen werden, dass ein Verdrängungseffekt nicht ausgeschlossen werden kann. Während beim Projekt „Einwandfrei“ eine unmittelbare, sozialpädagogische Betreuung mit dem erzieherischen Effekt durch die Entfernung des eigenen Graffito gegeben ist, steht bei dem Einsatz des in Pforzheim installierten AGM bei der schnellstmöglichen Entfernung des Graffito. Es spricht demnach vieles dafür, dass Projekt „Einwandfrei“ vielversprechender ist, als das Pforzheimer Modell. Die Verwaltung wurde in der Sitzung am 03.Februar beauftragt in Zusammenarbeit mit allen beteiligten Akteuren ein abgestimmtes Konzept bis im Herbst 2016 vorzulegen.