SPD setzt viele Forderungen im Haushalt 2015 durch
Heinrich: “Es ist ein solider Haushalt auf den Weg gebracht worden!“
Der in dieser Woche verabschiedete Haushalt 2015 enthält viele Punkte, die aus der Feder der SPD-Stadtratsfraktion stammen. Der SPD-Stadtratsfraktion ist es gelungen, eine Reihe von wichtigen Maßnahmen und Projekten in den städtischen Haushalt einzubringen. „Es waren konstruktive, zielführende Finanzberatungen zum Wohle der Bürgerinnen und Bürger der Stadt Augsburg, erklärt SPD-Fraktionsvorsitzende Margarete Heinrich.
Das beschlossene Schulsanierungsprogramm, welches bereits im Jahr 2002 von der SPD-Stadtratsfraktion ins Leben gerufen und nun wieder reaktiviert wurde, sieht Heinrich als wichtige zukunftsorientierte bildungspolitische Entscheidung. „Viele städtische Schulen befinden sich in einem desolaten, baulichen Zustand, was unseren Kindern nicht mehr länger zugemutet werden kann. Neben den baulichen Verbesserungen an den Schulen hat sich die SPD-Fraktion auch für die Bio-Pausenbrot- Aktion an Grundschulen stark gemacht, hier konnten die notwendigen Sachmittel durchgesetzt werden, so Heinrich weiter.“
Darüber hinaus war es der SPD besonders wichtig, dass neben den Stadtteilmüttern das Projekt „Heroes“- gegen die Unterdrückung und für Gleichberechtigung aus „Ehrenkulturen“ sowie die SKM (Straßensozialarbeit für Alkoholkranke und Wohnungslose) weiterhin finanziell unterstützt werden. Auf Druck der SPD konnte der Zuschuss für SKM auf das doppelte erhöht werden, als ursprünglich veranschlagt war.
Mit den beschlossenen Mitteln für den Stadtmarkt, können nun endlich wichtige und längst überfällige Sanierungsarbeiten wie z.B. die Fleischhalle angegangen werden. Der Stadtmarkt ist ein wichtiger Bestandteil unserer Innenstadt, der von der Bevölkerung aus Augsburg und dem Umland ein beliebtes Ziel ist. Hier gilt es die Aufenthaltsqualität zu verbessern, so der finanzpolitische Sprecher der SPD, Willi Leichtle. Hier hat der Ordnungs- und Sportreferent der Stadt Augsburg, Dirk Wurm, ebenfalls SPD, mit seinem Referat sehr gute Vorarbeit geleistet, so Leichtle.
Durch den Bevölkerungszuwachs in Augsburg steigt auch die Nachfrage an Kleingärten kontinuierlich an. Weit über 800 Personen befinden sich auf der Warteliste für einen Kleingarten. Das Kleingartenwesen nimmt auch eine wichtige gesamtgesellschaftliche Aufgabe wahr. Unter anderem in den ökologischen, sozialen und integrativen Bereichen. Für Heinrich ist es deshalb erforderlich, dass das Kleingartenentwicklungskonzept nicht nur auf dem Papier festgeschrieben ist, sondern auch verwirklicht wird.
Diese Finanzberatungen waren aus Sicht von Willi Leichtle sehr gut vorbereitet. Bereits im Vorfeld haben sich die Referenten auf den Haushalt abgestimmt und auch die Zusammenarbeit mit der CSU und den Grünen war zu den äußerst schwierigen Beratungen vorbildlich. Es ergaben sich in den Beratungen viele Schnittpunkte. Auch wurde den Fraktionen und Parteien genügend Zeit gegeben, sich mit dem Haushalt 2015 intensiv auseinanderzusetzen. Die Verwaltung hat zur Einführung des neuen Finanzwesens gute Vorarbeit geleistet, erklärt Leichtle abschließend.