SPD-Stadtratsfraktion stellt Prüfauftrag für ein neues Finanzierungsmodell der „Kommunalen Anleihe“
Dr. Florian Freund: „ solange der Bund und Länder die Kommunen nicht nachhaltig finanziell unterstützen, sind die Kommunen gezwungen andere Finanzierungsmodelle zu prüfen!"
Die anhaltende strukturelle Finanzschwäche der Stadt Augsburg macht es zunehmend schwerer, den Ausgleich kommender Haushalte zu erreichen. Insbesondere das Haushaltsjahr 2016 stellt die Stadt Augsburg vor große Herausforderungen, da u.a. das Defizit von 2014 in voller Höhe abgebaut werden muss. Neue Projekte und zusätzliche Leistungen bedürfen eines besonderen Fingerspitzengefühls.
Eine große Aufgabe, die es zu bewältigen gibt, ist die notwendige Generalsanierung des Theaters Augsburg. Es fallen nach derzeitigem Planungsstand 187.630.000 €, aufgeteilt in Baukosten von 177,90 Mio. €, Investitionskosten für die Interimsspielstätten mit rund 6,80 Mio. € und 2,93 Mio. € für archäologische Untersuchungen, an. Fraktionsvorsitzende Margarete Heinrich weiß, dass viele Kommunen in Deutschland, wie eben auch Augsburg, es zunehmend schwerer haben werden, dem steigenden Finanzierungsbedarf gerecht zu werden. Diesem Bedarf stehen der Rückzug einiger Kreditinstitute aus der Kommunalfinanzierung und strengere Regularien für Banken bei der Kreditvergabe durch Basel III gegenüber. Auf absehbare Zeit könnten diese Regelungen sich negativ auf die traditionelle Kreditfinanzierung von Gemeinden und kommunalen Unternehmen auswirken wird. Für die Fraktionsvorsitzende Margarete Heinrich bedeutet dies, dass die Stadt Augsburg auch andere Finanzierungsformen überprüfen sollte.
Dr. Florian Freund, SPD- Stadtrat wendet diesbezüglich den Blick in die Städte Nürnberg und Würzburg. Beide Kommunen wenden seit 2013 ein neues Finanzierungsmodell in Form einer gemeinsamen kommunalen Anleihe an. Die Städte Nürnberg und Würzburg haben im Jahr 2013 gemeinsam erfolgreich eine 100 Mio. Euro-Anleihe am Kapitalmarkt platziert. Es war die erste Anleihe in Deutschland, die zwei Städte gemeinsam emittiert haben. Nürnberg hat dabei einen Anteil von 80 Mio. Euro, Würzburg von 20 Mio. Euro. Kommunalanleihen sind ein alternatives Finanzierungsinstrument zum kommunalen Darlehen. Bei der Kommunalanleihe handelt es sich um eine Schuldverschreibung, die an Börsen gehandelt werden. Florian Freund sieht den Vorteil an einer Anleihe darin, dass die Laufzeit, Zins, Tilgung fix vorgegeben sind. Der Gesamtbetrag des seitens der Kommune benötigten Kredits, wird in einzelne Teilbeträge aufgeteilt. Die Teilbeträge werden von den Gläubigern (Anleger) gekauft. Anders als es bei Aktien der Fall ist, erhält der Gläubiger keine Stimmrechte, sondern vielmehr eine Forderung auf Zins und Tilgung gegenüber der Kommune. Käufer von Kommunalanleihen können beispielsweise Banken, Versicherungen oder Privatpersonen sein.
Für kommunale Anleihen sind jedoch größere Summen notwendig. Nach Expertenmeinung sind 100 Mio. € schon fast die unterste Grenze.
SPD-Stadtrat Willi Leichtle hält eine Finanzierung der Generalsanierung des Theater Augsburg über eine Kommunal-Anleihe für denkbar. Nach aktuellem Planungsstand handelt es sich dabei um ein Millionenprojekt in dieser Größenordnung.
Auch wenn in Zukunft der Kommunalkredit die Hauptfinanzierungsquelle bleiben wird und Kommunalanleihen die strukturellen Finanzprobleme der Kommunen nicht lösen werden, sollte die Alternative einer Kommunalen-Anleihe geprüft werden, so Leichtle.