SPD verwundert über CSU-Pressemitteilung zur Linie 5
Die Pressemitteilung der CSU zum neuerlichen Vorstoß der SPD in Sachen Trassenführung bei der Linie 5 folgt einem bekannten Muster: die CSU ist eigentlich dagegen, hat es aber bereits beantragt, deswegen sei im Moment ja gar nichts zu tun.
Im Hinterzimmer werden dann Fakten geschaffen, die von Seiten der zuständigen Referenten in bester Merkel-Manier dann als alternativlos beschrieben werden. „Bei der Linie 5 werden wir der CSU und den für Nahverkehr zuständigen Referenten Weber und Merkle dieses Spiel nicht durchgehen lassen“, so SPD-Fraktionschef Florian Freund. „Das Projekt ist zu wichtig für Augsburg, weil es die Anbindung des Universitätsklinikums an den Hauptbahnhof bringt. Das dürfen wir nicht gefährden, nur damit die CSU-Referenten Merkle und Weber ihr Gesicht nicht verlieren“, so Freund weiter. „Es ist ja aller Ehren wert, dass sich die CSU versucht, vor ihre Referenten zu stellen. Aber bitte nicht auf Kosten der bestmöglichen Lösung für die Linie 5“.
Dem Vorwurf des unseriösen Agierens entgegnet Freund: „Unseriös wäre, eine naheliegende Variante nicht zu prüfen. Unseriös ist, dass die CSU und ihr Baureferent seit einem Jahr nicht einmal zu einem Gespräch mit den Fachleuten König und Schnierle bereit sind, um sich deren Varianten erläutern zu lassen. Die SPD und Dirk Wurm hingegen haben sich mit der Planung auseinandergesetzt und wollen die beste Lösung für die Bürger. Das ist seriös! Man sollte bei solchen Vorwürfen lieber vorher in den Spiegel schauen, bevor man mit Kanonen auf Spatzen schießt.“
Mit Verwunderung habe die SPD die Pressemitteilung der CSU zur Kenntnis genommen, wonach die CSU bereits 2019 einen entsprechenden Antrag gestellt habe. „Der damalige CSU-Antrag zielte vorschnell auf die Ablehnung der nun im Raum stehenden Variante über die Rosenaustraße, unter anderem wegen der fehlenden Förderfähigkeit aus Bundesmitteln“, erklärt SPD-Vorsitzende Ulrike Bahr. „Die Rechtsgrundlagen haben wir Ende Januar 2020 geändert, so dass nun eine Förderung der Trasse über die Rosenaustraße infrage kommt“, so Bahr weiter. Von daher gehe der Antrag der CSU nicht nur in die falsche Richtung, er gehe auch von falschen Grundannahmen aus. Die SPD wird jedenfalls auf ihrem Antrag beharren, die Trassenführung über die Rosenaustraße in das Planfeststellungsverfahren für die Linie 5 zu integrieren und diese Trasse möglichst auch zur Vorzugsvariante zu machen. Noch ist dafür Zeit, weil - anders als von der CSU behauptet - die Planfeststellungsunterlagen noch gar nicht eingereicht sind.
Zum Thema 365 Euro-Ticket entgegnet Freund: „Herrn Kränzle fehlt wohl die Nähe zum bayerischen Landesvater. Denn sonst wüsste er, dass die Koalitionspartner des Freistaates Bayern die alte SPD-Forderung der Einführung eines 365 Euro-Tickets im Koalitionsvertrag festgeschrieben haben. Die Augsburger CSU hinkt offensichtlich der Bayern CSU hinterher“.