Sturm im Wasserglas - Erklärung zur Auseinandersetzung um die Kita-Förderung
Wenn ein solcher kapitaler Fehler wie die verpasste Frist bei der Antragstellung für die Kita-Förderung passiert, sollte es eigentlich in erster Linie um Aufklärung gehen, wie so etwas passieren kann und wieweit Absicherungssysteme funktionieren bzw. etabliert werden müssen, damit sich derartige Fehler nicht wiederholen. Aber es gibt an-scheinend in der öffentlichen Diskussion kein größeres Bedürfnis als Schuldige fest-zumachen, so dass jede Äußerung - und selbst wenn sie nur eine Fragestellung auf-wirft - mit persönlicher Schuldzuweisung gleich gesetzt wird.
Es wurde von der SPD nie bestritten, dass die Verantwortung für die Antragstellung und die Fristeinhaltung beim Jugendamt und damit im Zuständigkeitsbereich des Sozialreferats liegt. Es stellt sich aber schon die Frage, wieweit es Absicherungssysteme gibt, um bei Antragstellungen dieser Größenordnung zu vermeiden, was eben passiert ist. Ich bin mir sicher, dass dazu verwaltungsintern inzwischen entsprechende Reglungen getroffen wurden. Ansonsten eignet sich dieses Thema nicht für parteipolitische Auseinandersetzungen, auch wenn die Öffentlichkeit dies gerne so behandeln will. Es geht jetzt in erster Linie darum, Schäden für die Stadt abzuwenden.