Arbeitsgemeinschaft 60 plus Augsburg

MdL Harald Güller gibt Stimmungsbericht zum SPD-Bundesparteitag 2015

Am 14.Januar 2016 gab Harald Güller einen knappen Überblick über Stimmungen und Überlegungen auf dem SPD Bundesparteitag an dem er als bayrischer Delegierter teilgenommen hatte. Sigmar Gabriel hat eine Zukunftsdebatte in der SPD eröffnet – der Weg zum sozialdemokratischen Regierungsprogramm 2017. Es geht um die Sicherung des Friedens in krisenhaften Zeiten, um den Zusammenhalt und die Erneuerung der Europäischen Union, um den Kampf gegen Rechtspopulismus und -extremismus, um die Integration der Flüchtlinge, die Stärkung der sozialen Basis Deutschlands sowie um das Ringen um Chancengerechtigkeit und eine offene Gesellschaft. Dennoch war die Stimmung keineswegs einheitlich, was sich nicht zuletzt an den Wahlergebnissen des Vorstands ablesen ließ. Dies war nicht nur Resultat persönlicher Animositäten, sondern sicher auch von Schwächen innerhalb der Organisation des Parteitags. Von vielen wurde bemängelt, dass die Antragsbearbeitung viel zu spät begonnen habe und daher auch die Leitanträge relativ spät vermittelt. Wichtige Themen, wie z. B. DTTB wurden zwar entsprechend der Überlegungen des Bundesparteirates, heute Parteikonvent genannt, abgehandelt, aber zu wenig auf die mangelnde Unterstützung anderer sozialdemokratischer Parteien Europas verwiesen. Ein ASF-Antrag auf eine zukünftige Doppelspitze wurde mehrheitlich abgelehnt.

Der zentrale Punkt, nämlich die Wahl des Parteivorsitzenden, war vom Ergebnis her nicht gerade positiv zu bewerten. Da es keinen Gegenkandidaten gab hätte man ein erheblich besseres Ergebnis für Gabriel erwarten können. Güller verwies dabei auf einen alten Grundsatz vieler Vorstandswahlen: “Stürzen oder stützen”. Echte Solidarität hätte unbedingt zum Stützen führen müssen - hier hätten manche Genossinnen und Genossen eher ihre momentane Stimmungslage zum Ausdruck gebracht, als kühle politischen Vorausblick gehabt. Dies kam auch zum Ausdruck, dass bei den Vorstandswahlen die bayrischen und sächsischen Kandidaten keine Mehrheiten fanden, was auch mit der mangelnden Vorbereitung der jeweiligen Landesverbände zusammenhing. Als Fazit sah Güller: Dieser Bundesparteitag hat weder das Format zur Verklärung, noch zum in Grund und Boden reden!