Diskussion um Pflaster in der Maxstraße
Stefan Quarg: SPD-Stadtratsfraktion lässt sich Diskussionsverbote nicht bieten. „Es muss erlaubt sein zu fragen: Wie werden unsere Straßen und Plätze aussehen?“
Auf vier Seiten schreibt die Stadt Augsburg, was sie zur aktuellen Straßenpflaster Diskussion zu sagen hat. Aber wo es anfängt spannend zu werden, schweigt sie.“Die Stadt lässt sich auf keine Geschmacks-Diskussion zur Verlegeart des Pflasters ein“, lässt Baureferent Merkle wissen. Bereits im Ferienausschuss wurden Fragen der SPD zu diesem Themen vom OB unterbunden.
Aus Sicht der SPD-Fraktion ist der Baureferent der Öffentlichkeit aber weitergehende Antworten schuldig: „Für jeden Raum in öffentlichen oder auch privaten Bauten müssen Decken- oder Fliesenpläne gemacht werden. Es ist eine Selbstverständlichkeit, wenn wir das für die wichtigste Straße der Stadt fordern“, erklärt der baupolitische Sprecher der SPD-Stadtratsfraktion, Stefan Quarg.
Viele wichtige Fragen bleiben weiter offen: „Wie wird der Ulrichsplatz in der Verlegung aussehen? Wie ist zu erklären, dass sich das Pflaster in der „kurzen“ Maxstraße und das nun verlegte Pflaster in der weiteren Maxstraße unterscheiden wenn vorher durch das Tiefbauamt eine Ausschreibung für die südliche Maxstraße erfolgte, die sich auf die Kurze Maxstraße bezog? Es folgte eine neuerliche Ausschreibung. Sind hier die Erkenntnisse erst hinterher entstanden oder gab es Infostau? Warum wurde der Stadtrat nicht bei der Grundsatzentscheidung zur Maxstraße frühzeitig über die genaue Ausführung informiert, oder ist die Plattenverlege-Erkenntnis eine Entscheidung Dritter? Ist die veränderte Verlegeart kostenneutral gegenüber der ersten Ausschreibung im Sinne der kurzen Maxstraße? Wie sind Mängel, wie offene Splittfugen und ungelöste Teilplattenschnitte zu erklären? Warum sind die hochwertigen Flächen ohne Kleinstein unter den Papierkörben bereits nach einer Woche durch alle möglichen Flüssigkeiten unansehnlich?“ Die SPD wird diese Fragen weiter stellen, so Quarg.
„Es steht dem Stadtrat auch zu, den Baureferenten diesbezüglich zu fragen und auf unsaubere Verlegedetails hinzuweisen“, stellt Quarg klar. Der Verweis — eine Diskussion über die Gestaltung würde „die Stadt“ nicht zulassen – wirft die Frage auf, wer „die Stadt“ ist? Sind es nicht vielmehr die Bürger und deren Informationsrecht als der Baureferent?“ meint Quarg.
„Die Stadtregierung muss deshalb sich sehr wohl gestalterische Fragen gefallen lassen“ Solche Fragen zu stellen ist eine Selbstverständlichkeit in der demokratischen Stadtgesellschaft. Sie nicht zu beantworten oder als unzulässig zu kritisieren ist nicht nachvollziehbar. Mag sein, dass sich Stadtbaumeister Merkle bei der Gestaltungsoffensive von Dritten berechtigterweise die Zustimmung holte. Aber es darf hierbei „der Boden unter den Füßen nicht verloren werden“. Hier geht es um die Verwendung von Steuergeldern, die in unserer klammen Haushaltslage an anderer Stelle fehlen und es geht um die Beiträge der Anlieger, "die eine saubere, offen diskutierte Lösung erwarten dürfen", so Stefan Quarg abschließend.